Archiv für die Kategorie „Politik muss Verantwortung und bei Vergehen Strafe tragen“

Linke-Hamburg:
Fraktion führt die Partei am Nasenring

Montag, 23. August 2010
Zukunft ist möglich ohne eitle Selbstdarsteller

Zukunft ist möglich ohne eitle Selbstdarsteller

“Ein Nasenring ist ein beim Hausrind (Bulle, Stier) eingesetztes Mittel zum sicheren Führen des Viehs. Gelegentlich werden bei Bullen Messingringe in die Nasenscheidewand eingesetzt, um sie besser bändigen zu können. Die Nase ist eine sehr empfindliche Stelle am Körper. Der Ring ist eine sogenannte “Zwangsmaßnahme”, die eingesetzt wird, wenn das Vieh beginnt, sich zu wehren. Es wird quasi versucht, es durch den Schmerz zur Ruhe zu zwingen. Auch beim Tanzbär ist diese Praxis üblich. Der Bär wird an dem Nasenring angekettet. Auch dient er als Befestigung für eine Leine, an der der Bär geführt wird. Nasenringe bei Schweinen sollen das Wühlen verhindern. Bei Kälbern wird ein sogenannter Saugstopp-Nasenring verwendet, um dem Kalb den Zugang zur Milch zu verwehren. Dies macht es einfacher das Kalb von der Mutter zu trennen. Noch häufiger wird der Saugstopper angewendet, um Färsen in der Gruppenhaltung davon abzuhalten, andere Färsen zu besaugen.”
…entnommen aus Wikipedia…klick hier

In Hamburg führt die Linke-Rathausfraktion die Partei am Nasenring.
Die Thematik “Schulreform-Hamburg”, die verloren wurde, trägt eine Handschrift:
Die der Links-Fraktion und den wenigen ergebenen Parteifunktionären. Sie haben zu verantworten dass Hamburger Kinder nunmehr keine bessere Bildung bekommen. Sie haben zu verantworten, dass das negative Signal einer verlorenen Schlacht bundesweit negativ ausstrahlt! Von der ursprünglichen Aktion „Einer Schule für alle“, die sich am Bildungssystem der ehemaligen DDR und den skandinavischen Ländern orientierte, hat sich die Fraktion auf einen „Kompromiss“ mit CDU/Grüne/SPD eingelassen, der kein Kompromiss ist, sondern eine Täuschung, die ins Nirwana führt. Hamburger Bürger (und nicht nur die Wohlhabenden) haben das erkannt und sind den thematischen Versammlungen fern geblieben.

Die Aktivitäten der Hamburger-Linksfraktion waren eine Show zur Selbsdarstellung und eine “Ins-Licht-Rückung” von Personen ohne Einbeziehung der Partei, eine reine persönliche Profilierungssache! Man versprach eine Verbesserung des Bildungswesens, was die Bevölkerung den Versprechern nicht abgenommen hat und dies zu Recht. Die Aktion war ein ‘trojanisches Pferd’.

Hinweise von Mitgliedern der Partei zu der nicht Anklang findenden Schulreform wurden unbeachtet gelassen.
…klick hier zu “DIE LINKE-Hamburg hat sich von von CDU/Grünen verschaukeln lassen und begeistert mitgemacht.
Ergebnis: Riesenschaden nach aussen und innen!(und “Schuld” an Allem ist die DDR)
Dafür gibt es persönliche Verantwortlichkeiten!

Linke-Fraktionsführerin Dora Heyenn sagte: „Wir haben gemerkt, dass die Menschen nicht zu uns kommen und haben daraufhin beschlossen zu den Menschen hinzugehen, wir haben umgestellt auf Haustürklingelaktionen.“
Die Schulreformkampagne war eine Aktion mit schwerwiegenden politischen und organisatorischen Fehlern. Diese wurden in der Partei nicht diskutiert, sondern immer wieder auf die Position der letzten Tagesordnungspunkte verdrängt, sodass während der 4 Wochen nach der verpatzten Aktion keine Schlussfolgerungen für die politische Entwicklung in Hamburg von der Linken gezogen worden. Während dieser Zeit bauten die Konservativen- bis Rechtskräfte ihre Position auf, sodass es nunmehr in Hamburg zu einem deutlichen Rechtsruck kommen wird. Zur Mitgliederversammlung der Hamburger Linken im Thema Schulreform am 18.8.10 (vier Wochen nach dem Schulentschied!) kamen ganze 120 Mitglieder. Eine Auswertung der Diskussion wurde bis heute, 23.8.10, in der Partei nicht bekannt. Lediglich von dem Mitglied des Landesvorstandes, Horst Bethge, gibt es eine persönliche Analyse.
…klick hier zur Kurzdarstellung von “Anmerkungen von Horst Bethge zur verpatzten Hamburger Schulreform”

…klick hier zum gesamten Dokument von Horst Bethge: Volksentscheid zur Primarschule Ergebnisse Folgen Fragen Teil 1 2

Die Anmerkungen von Horst Bethge enthalten keine Kritik an der fatalen Führung der Hamburger Linkspartei, ziehen diese nicht zur Verantwortung. Fehler in der Politik müssen jedoch auch persönlich verantwortet werden, diese Erkenntnis gibt es nach den schrecklichen Ereignissen der Duisburger Loveparade.
…klick hier “Politische Verbrechen ohne persönliche Verantwortung/Haftung?”

Bis heute: Keine Stellungnahme der Links-Fraktion und der Hamburger Parteileitung. Stattdessen stürzte die Fraktion hektisch in die nächste Aktion, einer Energiekonferenz im September-2010. Diese Aktion, Energieunternehmen wieder in Gemeineigentum zu übernehmen, wurde außerhalb der Partei DIE.LINKE geboren, die Fraktionsführerin will nunmehr die „Führerschaft“ übernehmen und versucht, sich mit ihrem Konterfei an die Spitze der Bewegung zu stellen.

Der jetzige Beschluss der Grünen, mit dem rechtslastigen Flügel der CDU gemeinsame Sache zu machen, wird “hochpolitisch” von Dora Heyenn wie folgt kommentiert:
Dora Heyenn findet “es eine Zumutung für die Stadt und eine Frechheit gegenüber den Bürgern. Das hat Hamburg wirklich nicht verdient und auch sicher nicht gewollt”. Zu dem künftigen Senat erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
“Der Ausdruck Gruselkabinett ist für den künftigen Senat noch geschmeichelt. Das hat Hamburg nicht verdient. Die Auflösungserscheinungen im Schwarz-Grünen Senat sind offensichtlich. Dass die GAL eine solche Personalauswahl mit trägt, kann ich nicht nachvollziehen.”
…sprach sie und hirscht nunmehr von Tag zu Tag auf den Tagungen zur Energiekonferenz herum.

In Hamburg nimmt die Frage: “Wer bestimmt die Politik, die Partei oder die Fraktion?” immer dringender und eine Antwort muss her. Derzeit wird die Parteiorganisation von der Fraktion benutzt und missbraucht. Persönliche Profilierungsbegehren stehen im Mittelpunkt.

Politische Verbrechen ohne persönliche Verantwortung/Haftung?

Mittwoch, 28. Juli 2010
Die Nazis - politische Verbrecher, die bestraft wurden

Die Nazis - politische Verbrecher, die bestraft wurden

Eine seltsame Diskussion erfasst die politische Landschaft in Deutschland aufgrund der Ereignisse in Duisburg. Sie steht hinter der Frage:
‘Kann man Politik bzw. politische Entscheidungen, die gegen die Menschenrechte- und Würde gerichet sind, gegen Menschlichkeit verstößt, aus der persönlichen Verantwortung entlassen und nur in eine politische Verantwortung definieren, die dann lediglich meist Rücktritt vom Job heisst?’

Wir kennen es fast täglich, die Rücktrittserklärungen von politisch Verantwortlichen. Die letzten waren der Hamburger Bürgermeister Beust und Konsorten.

Beust und Co: Ich bin dann mal off - schmeiss die Fleppen hin für den asozialen Scheiss den ich gemacht hab

Beust und Co: Ich bin dann mal off - schmeiss die Fleppen hin für den asozialen Scheiss den ich gemacht hab

Ganz zaghaft schreiben Bürger in das Besucherbuch im Hamburger Rathaus, z.B.:
“An Ole von Beust: Wer sein Amt hinschmeisst sollte auch keine Pension bekommen. Ich habe auch viele Jahre arbeiten müssen”

Forderung: Keine Pension für Beust

Auszug eines Eintrages im Gästebuch des Hamburger-Rathauses. Forderung: Keine Pension für Beust

Es geht nicht an, dass die politisch Verantwortlichen für die Death-Parade nicht in Verantwortung und Haftung genommen werden, dass es mit dem Rücktritt des Bürgermeisters getan sein soll.

…klick hier zu einem Artikel, wo mit der Überschrift von dem eigentlichen Tatbestand abgelenkt wird “Verantwortlich zeichnen möchte scheinbar niemand. Aber wer ist rechtlich gesehen verantwortlich, wenn hunderttausende Menschen feiern wollen?”

Auch ein Obama ist für das tägliche Morden und verstümmeln in Afghanistan verantwortlich. Kann man einen deutschen Militär-Offizier, der in Afghanistan im Einsatz ist auch in die Verantwortung nehmen?