Archiv für die Kategorie „DIE LINKE will Kapitalismus wieder funktionieren lassen“

Linkspartei verblasst, kommt aus der Mode, obwohl der Zeitgeist nach links geht.
DIE LINKE entwickelt sich zu einer zweiten SPD, die keiner braucht.

Mittwoch, 28. Juli 2010
Linkspartei am verblassen - sinkende Bekenntnisbereitschaft durch Schweigespirale

Linkspartei am verblassen - sinkende Bekenntnisbereitschaft durch Schweigespirale

“…Hinzu kommt, dass der Zeitgeist der „Linken“ in die Hände zu spielen schien. Bereits seit Ende der siebziger Jahre bewegte sich der politische Standort zunächst der westdeutschen, nach 1990 auch der ostdeutschen Bevölkerung – langsam, aber messbar – nach links. Anfang des vergangenen Jahrzehnts schien diese Entwicklung zum Stillstand gekommen zu sein, doch in jüngster Zeit hat sie sich wieder fortgesetzt: Auf einer Skala von null bis hundert, wobei null ganz links und hundert ganz rechts bedeutet, stuft sich die Bevölkerung heute selbst durchschnittlich bei 49 ein. Im Jahr 1976 lag der Durchschnittswert bei 55. Damit gewinnen auch die Positionen der Linkspartei für mehr und mehr Deutsche an Überzeugungskraft. So hat beispielsweise die Zahl derjenigen, die die wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland als ungerecht empfinden, in den letzten Jahrzehnten dramatisch zugenommen. Kandidaten und Programm der „Linken“ waren bereits unmittelbar nach Gründung der Partei im Jahr 2007 so attraktiv, dass sie die Wähler selbst bis in die Kernanhängerschaft der SPD und der Grünen ansprachen. Im Juli 2007 ordneten selbst SPD-Anhänger die traditionelle sozialdemokratische Kompetenz der Verteidigung sozialer Gerechtigkeit eher der Linkspartei als der eigenen Partei zu.”

“Doch nun, nach dem auch von der „Linken“ ermöglichten Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen, ist nichts von einem Durchbruch in der Akzeptanz zu erkennen. Im Gegenteil: Die Skepsis der Bevölkerung gegenüber der Linkspartei nimmt sogar wieder etwas zu. Alles in allem kann man den Eindruck gewinnen, dass der Zeitgeist, obwohl er sich nach links bewegt, an der „Linken“ vorbeizieht. Es ist, als käme die Partei ein wenig aus der Mode. Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Bereitschaft der Parteianhänger, sich öffentlich zu bekennen. So gerät die Partei trotz ihrer jüngsten Erfolge unter Druck. Das gesellschaftliche Klima wendet sich gegen sie..” “Elisabeth Noelle-Neumann hat bereits vor fast 40 Jahren mit ihrer Theorie der „Schweigespirale“ beschrieben, wie das Zeitklima, die Bekenntnisbereitschaft der Parteigänger und die Stärke der politischen Lager miteinander zusammenhängen: Wer den Eindruck gewinnt, er sei mit seiner politischen Meinung isoliert, wird sich mit öffentlichen
Äußerungen zurückhalten. Dadurch aber schwächt er seine Position zusätzlich, weil er durch sein Schweigen dazu beiträgt, dass sie in der Öffentlichkeit weniger sichtbar ist, als es möglicherweise ihrer tatsächlichen Bedeutung entspricht. Die mangelnde Sichtbarkeit der betreffenden Meinung veranlasst wiederum weitere ihrer Anhänger zum Schweigen, so dass sie öffentlich – und letztlich auch tatsächlich – immer schwächer wird.”

Die Websites der Linkspartei, egal ob Baden-Württemberg oder Hamburg, bestätigen diese Analyse. Websites sind heute ein wesentlicher Teil von politischer Öffentlichkeitsarbeit und Wirken. Die Sites der Linkspartei sind unaktuell, langweilig, oberflächig und politisch desorientierend.

Bezeichnend ist auch, das von der Linkspartei zu den Ereignissen in Duisburg kaum was zu hören ist, lediglich ein wenig Anteilnahme und Bedauern, keine Analyse, keine Schlussfolgerungen für die Gesellschaftsentwicklung. Das kann man auch nicht mit Urlaub und Sommerloch erklären.
…klick hier zum PDF “Das verblassen der Linkspartei” – eine Allensbach-Analyse

…klick hier zum einem Web-Artikel der Allensbach-Analyse “Das Verblassen der Linkspartei”

Für die Gewinnung von politischer Klarheit wird von bestimmten Funktionären der Linkspartei alles Mögliche unternommen, damit Klarheit und Ausrichtung unterbunden wird.
Jüngstes Beispiel eine Mail von einer Hamburger Funktionärin an die Mitglieder der Hamburger-Linkspartei.
Hintergrund: Eine Diskussion über den Programmentwurf findet so gut wie nicht in Hamburg statt. Auf Landesebene gibt es einen ‘Arbeitskreis’ von angeblichen Experten der ca. 20 Teilnehmer umfasst. In den Bezirken keine Aktivitäten, keine Einbeziehung der Mitglieder in eine Diskussion.
Auf meine Intitiative von Anfang April, der Lostretung einer Programmdiskussion gibt es bisher keine einzige Reaktion mit Interesse.
…klick hier zu: “Programmdebatte
innerhalb der Partei ‘DIE LINKE’ Gliederung nach pro und kontra”

…klick hier zu: “Diskussion Programmentwurf Linke? Fehlanzeige! Abbrechen?”

Bis heute gibt es keine Diskussion für Mitglieder in der Hamburger Linkspartei über die Ereignisse vom 18. Juli mit dem Schuldesaster und dem Rücktritt des Bürgermeisters und anderer Senatoren.

Linkspartei-Regionalkonferenz zur Diskussion des Programmentwurfes in Rostock

Linkspartei-Regionalkonferenz zur Diskussion des Programmentwurfes in Rostock

Datum: Mittwoch, 28. Juli 2010 08:54:01
“Liebe AK-Programmler/Innen,
hier das Programm der Regionalkonferenz,Genaueres entnehmt bitte dem Link (auch auf unserer Website zu finden)
Auf der nächsten Sitzung des AK sollten wir uns darüber verständigen,wer dorthin fährt und wie wir die Anlage dieser Konferenz beurteilen.
Die Einladung zu dieser Konferenz ging nur an die Geschäftsstelle.
Herzlichen Gruss von Regine
(für den G-Lavo)”
http://www.die-linke-hh.de/uploads/media/Regionalkonferenz_100918_web.pdf

…in Rostock diskutieren und in Hamburg nicht – na toll.
Es gibt viele Möglichkeiten, das Grundsatzprogramm zu den Akten zu legen.

Parteitag-Rostock-2010: Linke in DIE LINKE stärker geworden

Sonntag, 16. Mai 2010
Ein Teil von Baden-Württemberg

Ein Teil von Baden-Württemberg im Phönix-Reporting

…und das ist auch gut so.
Hat die Linke doch mehr Zustimmung/Beachtung in der Öffentlichkeit in der letzten Zeit bekommen, durch deutlichere Positionierung und Auftreten der Linken in der Linken.

Und dennoch, manches Erlebtes, Gesehen und Gehörtes auf dem Parteitag, war sehr merkwürdig.
Es wäre arg hilfreich, über eine Analyse der Delegierten heraus zu finden, wer sich da in Rostock versammelte. Wie hoch war der Anteil der Sekretärinnen und Mitarbeiter mit Stimmrecht? War die “Basis” wirklich vertreten?

Was war das für ein Trauerspiel mit der PDS, eine der Quellparteien, bis 2005.
…klick hier zu Gabi Zimmer und die PDS

Im März-2011 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Die Energiekonzerne wie ENBW etc. sind bereits verstaatlicht, was soll DIE LINKE-Baden-Württemberg nun tun? Es gibt welche, die sich fast ausschließlich um das eigene Wärmekraftweg im eigenen Keller kümmern, sozusagen Vertriebspartner oder der LINKE-Vertriebsweg für moderne kapitalistische Betriebe.
Ob die damit in den Landtag gewählt werden? Wohl eher nicht. Zum Glück ist der Parteibildungsbeauftragte Ulrich Maurer dort zuhause. Wird er es richten?

Ob ein Babystrampler hilft?

Ob ein Babystrampler hilft?

"So – und nun ab in den Wahlkampf"…………………Punkt, Basta, Ende der Debatte………………………. Nein Danke, so nicht!

Samstag, 27. Juni 2009

Bisky: So - und nun ab in den Wahlkampf

Yeh, Yeh, Yeh! Danke Tante Lotharia!

Man sollte Lothar Bisky dennoch ernst nehmen und jetzt nicht von einem, wegen der Sommerferien kurzen oder gar 48-Std-Wahlkampf schwätzen, wie das hier von der von mir bisher angenommenen, anscheinend selbsternannten Wahlkampfführern verbreitet wird. Aber das ist sie gar nicht. Sie schrieb mir: “Lieber Peter, du fragst, wer mich legitimiert Parolen wie den 48-Stundenwahlkampf zu verbreiten. Ich bin Mitglied der Wahlkampfleitung und der 48-Stundenwahlkampf ist von allen Landeswahlkampfleitern einvernehmlich beschlossen worden.”
klick hier zu Claudia, eine Managerin vom Linksaktiv…
oder im Original, wer Zugang zu Linksaktiv.de hat bzw. beantragen will.
klick hier zu Claudia, eine Managerin vom Linksaktiv…

Mein Beitrag im öffentlichen Forum Linksaktiv:
“Wer hat die Frau Claudia Gohde eigentlich ermächtigt, von einem 48-Std-Wahlkampf zu schwätzen bzw. zu orientieren. Mittlerweile wird das hier in Hamburg so kommuniziert. Selbstmord ist das was es ist, das eigene abtöten”.
Das Forum ist öffentlich,
Der folgende Link zu Textkopien aus dem Linksaktiv-Forum wurde auf Anweisung(5.8.09) des Bundeswahlkampfleiters der Partei DIE LINKE, Dietmar Bartsch, entfernt.
XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

Der Gedanke und die Orientierung von einem 48-Std-Wahlkampf ist törricht, dumm und realitätslos. Im Grunde genommen sind heute schon etliche festgelegt, wen sie wählen würden, Wahlkampf muss man spätestens jetzt machen und nicht 2 Tage vor der Wahl.
Andere sind weiter als manche Kleingeister im Linksaktiv, klick hier…

Ich habe mich entschlossen, im Hamburger Wahlkampf das mir mögliche wieder einzubringen und biete mich für Aufgaben im Bundestagswahlkampf 2009 in Hamburg ab sofort an.Wir machen Hamburg wieder rot! Hummel bringt Argumente, 2. Akt.
Mein Standort in HH: Altona-Sülldorf.
Tel. 040-72969791 oder 0170-4870840 E-Mail: peter@heyckendorf.de

Meine Gedanken, Überlegungen und Vorschläge:
1. Die-Linke-HH muss sich ein Eigenes, auf Hamburg bezogenes Wahlkampfprofil geben. Dies korrespondiert mit der im September 2008 vom Parteitag beschlossenen Wahlstrategie. “Die Wahlkämpfe der LINKEN 2009 bilden eine grundsätzliche Einheit. Dies schließt die Berücksichtigung spezifischer Schwerpunkte ein”.
klick hier zur Wahlstrategie, Beschluss vom Sept.2008…

2. Was können die Themen sein, welche Schwerpunkte? Ich habe mir gestern eine Atombunkerbesichtigung am Berliner Tor “gegönnt”. In Hamburg gab es 1.200 Bunker, heute sind es noch 700, viele davon als Atombunker hochgerüstet. Ich kann jedem nur empfehlen so eine Besichtigung mal mitzumachen um den Irrsinn greifbar zu erfassen.

klick hier zu “Unterirdische Bauwerke in Hamburg und ihre Geschichte…”

und klick hier zu:
“Ende der fünfziger Jahre lehnte die große Mehrheit der westdeutschen Bevölkerung die Bewaffnung der gerade gegründeten Bundeswehr mit Atomsprengköpfen ab. Die Kundgebung am 17. April vor dem Hamburger Rathaus war die mit Abstand größte der frühen Friedensbewegung. Mehr als 150 000 Menschen versammelten sich, viele von ihnen hatten von ihren Betrieben freibekommen, Busse und Bahnen stellten während der Veranstaltung den Betrieb ein…”
Nach Auflösung des sozialistischen Lagers stellt sich die Frage “ist ein Atom-, Biowaffen- oder Chemiekrieg denkbar?” Früher sagte man, Krieg kommt nicht über Nacht, es gibt einen Weg dahin. Im ARTE gab es vergangenen Freitag einen Film “Mörderischer Frieden”. Er behandelte das Thema Bundeswehreinsatz im Kosovo. Im Mittelpunkt stand ein 12-jähriger Junge, der miterlebt hat, wie seine Mutter zerfetzt wurde und Rache geschworen und geübt hat. Heute sind wir 10 Jahre weiter und registrieren derzeit 35 tote Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Was macht die Bundeswehr dort? Vor einem Jahr gab es die Nachricht, dass die Militärausgaben weltweit auf 1,34 Billionen Dollar gestiegen sind. Deutschland ist dabei auf Platz 6 mit 23,7 Mrd. Euro.
klick hier zum Artikel Militärausgaben klettern auf 1,34 Billionen Dollar…
Das “Höhere-Mehrwertsteuer-Thema” entwickelt sich zum Hit im Wahlkampf. Baden-Würtembergs Minister Öttinger startet einen Versuchungsballon, er will den ermäßigten Steuersatz, der für Lebensmittel, Bücher, Personenverkehr und Kultur gilt, von 7% auf 9,5% herauf setzten, das brächte 4,5 Milliarden. Diese 4,5 Mrd haben ihre Heimat im deutschen Rüstungsbudget, von da müssen sie her, dann sind es bei der Rüstung nicht mehr 23,7 sondern 19,2 Mrd Euro, immer noch zu viel!
Heute spricht man nicht mehr davon, dass Staaten sich über Monate hinweg den Krieg erklären, man spricht vom sogenannten “asymetrischen Krieg”, das ist der hinterforzige Krieg, sozusagen die Atombombe oder Chemiewaffe die im Containerschiff nach Hamburg kommt. Ich erfuhr bei der Atombunkerbesichtigung, das es 6 Monate dauert um ihn “hochzufahren” also betriebsbereit zu machen. Ich halte das Thema ‘Kriegsbeteiligung, Waffeneinsatz, Waffenproduktion, Friedens- und Völkerverständigung’ für ein Hauptthema, denn neben den Gedanken und Anliegen von Humanismus, Moral und Menschenleben ehren und erhalten, führt uns dieses Thema immer wieder zur Kardinalfrage “Woher das Geld nehmen, dass fehlt?” Ich denke, dass unser Bundestagskandidat Jan van Aken dieses Thema sehr gut vertreten kann.
klick hier zu “Wer ist Jan van Aken und was macht er?…
Der Bezug des Thema’s zur aktuellen Situation in Hamburg muss für den Wahlkampf noch mehr hergestellt werden. Das Wahlprogramm der Linken fordert “Auslandseinsätze der Bundeswehr, auch unter UN-Mandat soll es nicht mehr geben. Gefordert wird der sofortige und bedingunslose Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan

Highlander download


So wie bei der Kundgebung 1958 keine Busse und Bahnen mehr fuhren, wäre es doch schön, wenn über den Hamburger Hafen kein Kriegsmaterial mehr abgewickelt wird.

es kommt noch jede Menge mehr, klick hier um weiter zu lesen…

Last but not least: Wie man mit der 8-Köpfigen Hamburger Linksfraktion umgeht:
Linksfraktion in Hamburg

Per 21.6.2009:
Forsa-Umfrage per 21.6.09

Die Linke will Systemfehler des Finanzkapitalismus beseitigen um das Leben der Menschen unter dieser Knute erträglicher zu machen

Dienstag, 23. Juni 2009

System steht nicht mehr zur Disposition sondern nur deren Fehler
Was bedeutet „Links“ ? Sozial und ökologisch und das war‘s? Das Wahlprogramm-2009 der Linken definiert es so:
Es sollen Systemfehler beseitigt werden. Es wird testiert, dass der Finanzkapitalismus gescheitert ist. Also der Kapitalismus, der von der „Freien Marktwirtschaft“ zum Monopolkapitalismus und danach zum Finanzkapitalismus mutiert ist (die SPD hätte ihn gerne zum Staatsmonopolkapitalismus mutieren lassen wollen), dieser FI-Kapitalismus hat nun Systemfehler und die sollen korrigiert werden, sagt die Linke. In ablenkender Weise wird das Kap.2 des Programms mit einem Zitat aus dem Ahlener Programm der CDU aus dem Jahre 1947 geschmückt: „Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden“. Das CDU-Programm von damals ging aber noch weiter, indem es ausführte:„Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund auf erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein“
Die Systemfehlerbeseitigung der Linken besteht aus:
Steuererhöhung für hohe Einkommen, bei Erbschaften und Konzerngewinnen und Einführung einer Börsenumsatzsteuer und einer Vermögenssteuer. Desweiteren soll ein 100 Mrd. Investitionsprogramm aufgelegt werden um sozial und ökologische Produkte und Verfahren sowie verbesserte Bildung unterstützt werden kann. Hartz-IV-Empfänger sollen einen monatlichen Mindestsatz von 500 Euro bekommen (an anderer Stelle des Programms steht ‚Hartz-IV-Gesetze sollen weg‘ ) und der gesetzliche Mindestlohn soll 10 Euro betragen, sowie die Mindestrente 800 Euro.
Damit sind nach Ansicht der Linken die Systemfehler beseitigt und der Kapitalismus kann wieder normal funktionieren. Mal sehen, wie es geht, wenn Menschen andere Menschen über die Themen ’sozial’ und ‘ökologisch’ ausbeuten. Wird sich das dann Sozialökologischer Kapitalismus nennen?